Schriftliche Impressionen


Kaum ploppt eine neue Bewegung auf, wird sie erstmal von links zerlegt: Sozialdemokratisch, irgendwie antisemitisch sei der Protest, eine verkürzte Kapitalismuskritik und bürgerliche Gewissenberuhigung sowieso.

Natürlich kann dieser Eindruck aufkommen, wenn Leute Schilder tragen, die einen Ackermann für all “das Böse” verantwortlich machen und viele nicht verstehen, dass diese Personalisierung dem Kapitalismus in die Hände spielt. Klar, kommt mir als antinationalem Menschen die Galle hoch, wenn Leute Parolen rufen, die das Wort “Volk” enthalten. Und natürlich sind da viele Menschen dabei, die in der Krise um bürgerliche Aufstiegschancen und materielle Sicherheit bangen und nur deswegen politisiert sind. Und logisch, rege ich mich über die obrigkeitshörigen “Aktivbürger” auf, die verhindern wollten, dass nach der ersten Polizeiaktion wieder Zelte in die Sitzblockade gebracht werden, da das ja eine ganz ganz schlimme Provokation gegenüber der Polizei sei.

Auf der anderen Seite sind spontan, unerwartet, bunt und kreativ zehntausende in diesem Land auf die Straße gegangen. Sie eint bisher nur ein “nicht weiter (so) mit dem Kapitalismus”. Viele von ihnen haben zum ersten Mal demonstriert, haben wenig Erfahrung, aber ein Schild gemalt. Das war am Samstag ein bunt zusammengewürfelter Haufen, ein recht diverser Querschnitt der Gesellschaft – und gerade eben nicht die üblichen Verdächtigen. Obwohl die auch da waren. Neben von Banken geprellten Rentnern, neben Hipstern auf Technowagen, (spanischen) Studierenden, Vätern mit Kindern, Nerds mit Anonymous-Masken und wütenden BVG-Angestellten. Neben Erwerbslosen und gutverdienenden Mitvierzigern. Neben bärtigen Altkommunisten und politisierten Jugendlichen. Das ist erstmal ein guter Anfang, denn ein breiter Protest ist für Regierungen immer ungemütlicher als eine leicht zu kriminalisierende linke Politgruppe.

Und die Leute auf der Straße haben erkannt, dass es sich um ein globales Problem handelt, wegen dem sie auf der Straße sind. Überall wurde auf der Demo in Berlin, Solidarität mit Protesten in anderen Ländern gezeigt, ob nun mit den Leuten vor der Wallstreet oder der Revolution in Ägypten. Hier wird Bezug genommen auf die anderen und vielen ist endlich klar, dass der Kapitalismus eben eine weltweite Scheisse ist. Auch das ist gut in einer Welt, in der Arbeitnehmer gegen andere Arbeitnehmer mit vermeintlichen Standortvorteilen ausgespielt werden.

Wer heute kritisiert, dass an den offenen Mikrofonen auch Spinner und Freaks zu Wort kamen, der hat Recht, verkennt aber dass diese Form der Redebeiträge eben etwas anderes ist, als diejenigen auf der immergleichen 15.000-Euro-Bühne bei Gewerkschaftsdemos oder auf dem Truck der Revolutionären Antifa.

Was überhaupt ein Eindruck auf der Demo war: hier gab es keine Organisatoren, die mit eisenharter Hand den Ablauf der Demo deckelten. Es wurde versucht, Partizipation und Offenheit auf der Demo selbst zu üben. Redner konnten und wurden “abgewählt”, wenn sie Scheisse laberten. Und diese etwas sonderliche kirchenähnliche Form der Kommunikation in der Sitzblockade: eine Person redet, die anderen verstärken das durch Wiederholung mit ihrer eigenen Stimme. Mitmachen und miteintscheiden statt bloß Demo-Konsument sein. Das ist zwar kein neues Phänomen, aber ich habe es seit längerem nicht erlebt. Und die Leute waren deswegen zu Recht beseelt von genau dieser spontandemokratischen Atmosphäre, die in krassem Widerspruch zu dem steht, was sie sonst als Politik in den Medien erleben.

Und natürlich kann man sagen, dass die Polizei die Demo für so harmlos einschätzte, dass sie die Menschen stundenlang illegal in der Bannmeile demonstrieren ließ. Doch auch das verkennt, dass eben tausende Leute diese Regelverletzung bewusst in Kauf nahmen und zivilen Ungehorsam ausübten. Dafür wurden sie später von der Polizei ruppig geräumt und mit Tritten, Schlägen, Schmerzgriffen sowie mit Pfefferspray eingedeckt. Auch das ist eine Erfahrung, die Protestneulinge und Staatsgläubige erst einmal machen müssen. Es schweißt zusammen und vertieft den Graben zwischen Mensch und dem Staat, dem er bis vor kurzem noch treu die Stange hielt.

Es gibt gewichtige Gründe, die “Occupy”-Bewegung als Chance für eine außerparlamentarische emanzipatorische Politik zu begreifen:

  • sie ist in ihren Zielen noch diffus und offen für Verbündete aus verschiedenen Strömungen
  • sie ist international und bezieht sich aufeinander
  • sie setzt nicht auf Parteien, Anführer und Organisationen
  • sie ist divers und bringt Leute aus verschieden Teilen der Gesellschaft auf die Straße
  • sie ist entschieden außerparlamentarisch
  • sie benutzt das Wort “Kapitalismus” und sieht sich im Widerstreit gegen diesen

Und noch etwas sollte uns zu bedenken geben. Politiker/innen aller Parteien haben “Verständnis” für die Protest gezeigt. Das ist immer ein gutes Zeichen, denn die Parteipolitik fürchtet sich um Verluste ihrer Wählerstimmen, sieht sich in die Enge getrieben und versucht den Protest hilflos zu umarmen. Sie versucht die Doof-Parolen vom bösen Ackermann aufzugreifen und in Pille-Palle-Maßnahmen wie eine Deckelung der Bankergehälter zu kanalisieren. Als allerletzte Bastion des Turbokapitalismus traut sich nur noch ein Joachim Gauck aus dem Bunker, während Spiegel Online titelt“Politiker erklären Banken zum Staatsfeind” und scheinheilig behauptet, die Protestierenden hätten jetzt in der Politik einen Verbündeten.

Hoffen wir, dass sich die Menschen nicht einlullen lassen. Arbeiten wir dran, dass diese Bewegung größer wird, geben ihm auch aus emanzipatorischer Perspektive eine Chance – und bringen wir unsere Argumente, Analysen, Erfahrungen und Ideen mit ein.

Alles andere wäre ein Fehler.

—-
Update: In Teilen der Linken scheint der Wunsch nach Zusammenarbeit und Verbünden auch zu bestehen. Auf der Seite der Gruppe FelS gibt es ein Diskussionspapier der Interventionistischen Linken zu lesen. Dort steht unter anderem:

Wir denken aber, dass dies einer der Augenblicke ist, die wir als Linke ergreifen sollten. Wir meinen, dass die Bereitschaft zur Teilnahme wichtiger ist als die kritischen Vorbehalte, die einem schnell einfallen, wenn man in Deutschland mal auf die unmittelbare Empörung der Menge setzt.

Die Bewegungen der letzten Monate sind trotz ihrer Plötzlichkeit nicht vom Himmel gefallen. Einiges von dem, was jetzt auf den Plätzen geschieht, kennen wir aus den Protesten des letzten Jahrzehnts – Stärken, aber auch Schwächen. Dazu gehört die prinzipielle Offenheit der Versammlungen, zu der nicht wenige Naivitäten gehören. Wir wissen, dass diese Offenheit auch von reaktionären Kräften genutzt wird, auch und gerade hier, in Deutschland und Europa. Ein Grund mehr, dabei zu sein und einzugreifen.

Foto: CC-BY-NC JamesReaFotos

Original ist hier zu finden:

http://www.metronaut.de/politik/occupy-proteste-spontan-unerwartet-kreativ/

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Hallo,
ich habe da mal was geschrieben, ihr könnt damit
machen was ihr wollt:

Ich bin empört!

Heute war so richtig schlechtes Wetter, kalt und es hat geregnet. Also der perfekte Tag, um demonstrieren zu gehen. Nachdem ich irgendwo aufgeschnappt hatte, dass sich die Berliner occupy-Gruppe vom 15. Oktober jetzt jeden Tag vor dem Reichstag treffen will, dachte ich mir, gehst du mal hin. Als ich da ankam, so gegen um vier, war nur eine Wanne zu sehen und ein kleines Häufchen Menschen saß in der Mitte vom Platz der Republik. Etwas unsicher bin ich da hin und hab gefragt, ob sie die Okkupanten seien, belustigt ob meines Wortspieles wurde das bejaht. Was war da los? Eigentlich nicht viel – Regen, Kälte und 100 bis 200 sehr unterschiedliche Individuen. Kurios fand ich das open mic, was bedeutete, wir verzichten auf die elektrische Verstärkung unserer Stimmen. Konkret hieß das, einer sagt was und alle anderen wiederholen das, damit es auch jeder versteht. Ab und an haben alle die Hände gehoben und gewunken, warum hat sich mir nicht erschlossen, man nannte das Welle. Inhaltlich wurde zwar immer wieder versucht irgendwelche Forderungen zu listen, im Grunde ging es aber nur um Formales und Organisatorisches. Wer war nun konkret da? Erstaunlicher Weise nicht die üblichen Verdächtigen, also die Dauerdemonstranten, welche man sonst immer bei solchen Gelegenheiten findet. Erkannt habe ich nur das französische Mädchen aus der Scherer8 vom letzten Sonnabend. Die Okkupanten waren alternativ angehaucht, international, durchschnittlich Mitte 20 mit Ausreißern bis geschätzte 60 und es gab einen leichter Männerüberschuss. Daneben eine Menge Reporter, die Action sehen wollten, der Praktikant vom Tagesspiegel, ein BZ-Mann, Einer mit TV-Kamera, keine Ahnung woher, aber hat alles gefilmt, diverse Fotografen sowie sonstige Schreiblockträger. Ein Detail verdient noch Erwähnung, zwei Leute, die so gar nicht da hin passten, welche ich als politische Beobachter einordnen würde. Jedenfalls, wird diese Bewegung gehört. Der Umgang zwischen den Menschen war nett, freundlich, angenehm. Alle haben sich angelächelt, alles wurde geteilt, es wurde so viel Essen herumgereicht, dass ich mir die vorherige Chinapfanne hätte schenken können, niemand wurde ausgegrenzt, jeder durfte sprechen und wir haben unseren Müll mitgenommen. Irgendwann hat es so geschüttet, dass wir in den nahe gelegenen U-Bahnhof umgezogen sind. Da bin ich noch mit, aber mir war so verdammt kalt, dass ich kurz danach den Abgang gemacht habe, merke: Unterhose anziehen. Was halte ich davon? Ich weiß es nicht. Ein politisches Ziel konnte ich nicht erkennen. Die Menschen waren sehr unterschiedlich, die Meinungen sehr vielfältig und wie gesagt, inhaltlich kam nichts. Es ist mehr ein Sammelbecken für Unzufriedene, aber nicht die verbitterten Hartzer von den letzten Montagsdemos, sondern frische, kreative Leute, vergleichbar den von Megaspree. Auffällig war die Betonung des Individualismus und das nicht vorhandene Anspruchsdenken. Die Schlagworte der Bewegung sind „occupy“, „99 %“, „Change“ also amerikanische Importe und als deutsche Besonderheit die „Empörung“. Wobei ich vermute, dass die meisten nicht wissen, wo der philosophische Begriff „Empörung“ herkommt und was er bedeutet. Das Fallen des Wortes Revolution lässt das vermuten. War es Versehen oder die heldenhafte Tat eines im Hintergrund bleibenden Anarchisten? Der Aufruf zur Empörung, um das Bestehend zu verlassen, kommt ursprünglich von Max Stirner, dem Berliner Schreiberling der 1840er Jahre, welcher auf dem Sophienfriedhof kurz vor der Mauer liegt. Sein Buch „Der Einzige und sein Eigentum“ ist das meist unterschlage philosophische Buch Deutschlands, wurde immer nur von seinen Gegnern verlegt, ist aber sehr wirkungsmächtig, u.a. ist Marxens historischer Materialismus eine Gegenthese zu Sankt Max, und Nietzsches Übermensch eine direkt Ableitung vom Einzigen. Zur Empörung schreibt Stirner: „Revolution und Empörung dürfen nicht für gleichbedeutend angesehen werden. (…) Die Revolution zielte auf neue Einrichtungen, die Empörung führt dahin, Uns nicht mehr einrichten zu lassen, sondern uns selbst einzurichten, und setzt auf >Institutionen< keine glänzende Hoffnung. Sie ist kein Kampf gegen das Bestehende, da, wenn sie gedeiht, das Bestehende von selbst zusammenstürzt, sie ist nur ein Herausarbeiten Meiner aus dem Bestehenden.“ (S. 354) Wenn das das Ziel der Bewegung sein soll, bin ich dabei. Wenn es darum geht, die Möglichkeit zu eröffnen, sich selbst zu verwirklichen und nicht darum sich verwirklichen zu lassen, beispielsweise durch Verstaatlichung der Banken. Immerhin gebe ich zu bedenken, dass gerade unsere staatlich kontrollierten Geldinstitute beim letzten Crash sich am meisten verspekulierten. Vom Staat ist nichts zu erwarten! Meine Forderung lautet: Jedem ein Stück vom Kuchen! Wir produzieren so viel Reichtum, da wäre für jeden was da. Den Hunger, die Armut, die Dummheit, den Raubbau, all das könnten wir besiegen! Aber ist das realistisch? Nein! Wir befinden uns in der paradoxen Situation, dass das, was notwendig ist, nicht realistisch ist, sondern utopisch. Das muss sich ändern.

krokonosh 18.10.2011

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